Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der DOMEMBER FZE, RAK Free Trade Zone Center 1, 16111 Ras al Khaimah, United Arab Emirates (im Folgenden: Dienstleister) und dem Kunden.
2. Der Dienstleister erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die auf der Internetseite www.win-loads.net verbreiteten Informationen stellen kein verbindliches Vertragsangebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
2. Der Kunde gibt sein Angebot für die kostenpflichtige Zurverfügungstellung des Zugangs zu den dargebotenen Inhalten auf der Internetseite www.win-loads.net ab, indem er alle vertragrelevanten Daten, insbesondere seinen Vor- und Familiennamen, seine vollständige Wohnanschrift, seine eMail-Adresse und sein Geburtsdatum in das auf der Webseite von www.win-loads.net vorgehaltene Anmeldeformular einträgt ("Anmeldung") und seine Anmeldung auf elektronischem Weg über das Internet an den Dienstleister übermittelt.
3. Dem Dienstleister steht die Annahme dieses Angebots frei. Angebote von Personen, die nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, werden grundsätzlich nicht angenommen.
4. Der Dienstleister nimmt das Angebot durch gesonderte Erklärung gegenüber dem Kunden an. Dieser Annahmeerklärung steht die Übersendung von Zugangsdaten zu der kostenpflichtigen Zurverfügungstellung des Zugangs zu den dargebotenen Inhalten gleich. Die Annahmeerklärung erfolgt ausschließlich durch den Einsatz elektronischer Fernkommunikationsmittel, in der Regel per eMail.

§ 3 Vertragsleistungen

1. Vertragsgegenstand ist die kostenpflichtige Zurverfügungstellung des Zugangs zu den dargebotenen Inhalten auf der Internetseite www.win-loads.net, insbesondere in dem auf der Startseite beworbenen oder dort verlinkten Umfang ("Dienstleistung"). Ergänzend gilt die Leistungsbeschreibung des Dienstleisters.
2. Durch den Vertrag wird der Dienstleister verpflichtet, dem Kunden den Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu gewähren.
3. Der Kunde wird durch den Vertrag verpflichtet, das vertraglich geschuldete Entgelt gem. § 6 ("Preise und Zahlungsbedingungen") für die Zurverfügungstellung des Zugangs zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu entrichten.
4. Bis zum Ablauf des Anmeldetages (24:00 Uhr; "Testzeitraum") kann der Kunde den Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten nutzen, ohne dafür eine Vergütung oder ein Entgelt zu schulden.
5. Bis zum Ablauf des Testzeitraums gem. Ziff. 4 räumt der Dienstleister dem Kunden – unbeschadet seines gesetzlichen Widerrufsrechts (vgl. § 5) – ein Rücktrittsrecht ein. Erklärt der Kunde bis zum Ablauf des Testzeitraums seinen Rücktritt, wird der Vertrag gegenstandslos und der ihm gewährte Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten gesperrt. Eine bis zur Erklärung des Rücktritts etwaig erfolgte Nutzung des Zugangs zu den in Abs. 1 genannten Inhalten bleibt kostenfrei.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Kunde alle vertragsrelevanten Daten (§ 2 Abs. 2) vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Dienstleister unverzüglich mitzuteilen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter mitgeteilten persönlichen Zugangsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Dienstleister schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt sind.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Das Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung beträgt acht (8) Euro pro Monat inkl. 0% MwSt.
2. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate.

3. Das vertraglich geschuldete Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung wird dem Kunden jeweils für zwölf (12) Monate im Voraus in Rechnung gestellt.
4. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am achten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen.
5. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Endpreise inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

§ 6 Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

1. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Dienstleister berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich vereinbarten Entgelte zahlt. Das Recht des Dienstleisters zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.
2. Die Aufrechnung ist dem Kunden gegen eine Forderung des Dienstleisters nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden vom Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.

§ 7 Gewährleistung

Der Dienstleister übernimmt keine Gewährleistung für durch die Dienstleistung am Rechner des Kunden auftretende eventuelle Schäden, die der Dienstleister oder eine Person, für die er einzustehen hat, leicht fahrlässig verschuldet hat.

§ 8 Haftungsausschluss

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit enstehende Schäden haftet der Dienstleister lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Dienstleister, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Kündigung

1. Eine Kündigung des Vertrages ist erstmals zum Ende der Laufzeit des Vertrages möglich (vgl. § 5 Abs. 2 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen). Der Vertrag verlängert sich -vorbehaltlich einer anderweitigen Abrede - stillschweigend jeweils um ein Jahr, sofern nicht eine der Parteien den Vertrag spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündigt.
2. Die Kündigung kann ausschließlich schriftlich erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an: Win-Loads.net, Postfach 151, 1235 Wien, Österreich.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten vor. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der in § 4 geregelten Pflichten ist vor der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen.

§ 10 Datenschutzklausel

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Dienstleisters.

§ 11 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Vereinigten Arabischen Emirate unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand der AGB: 22.08.2008